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Positionen
Kulturpolitische Leitlinien
_Kunst
_Kultur
_Zusammenhalt
Kernpunkte der Kulturpolitischen Leitlinien
- Kultur muss als Staatsziel in das Grundgesetz aufgenommen werden!
- Den Zugang zum Arbeitslosengeld I für kurzbefristet Beschäftigte wollen wir erleichtern! - Verlängerung der Rahmenfrist von zwei auf drei Jahre und Verringerung der Anwartschaft von zwölf auf zehn Monate.
- Künstlerinnen und Künstler müssen von ihrer kreativen Arbeit leben können! Wir machen uns für Mindestvergütungen und Ausstellungsvergütungen stark und prüfen die Einführung eines Künstlergemeinschaftsrechts.
- Um Kreativität, den "Rohstoff des 21. Jahrhunderts" freizusetzen, bedarf es Kultureller Bildung! Wir wollen ein breites kulturelles Angebot zu sozialverträglichen Preisen ermöglichen. Vom Bund geförderte Einrichtungen sollen einmal im Monat einen kostenlosen Eintritt anbieten.
- Die Vielfalt von Lebensformen, Kulturen und Weltanschauungen bereichert Deutschland als Einwanderungsland! Wir brauchen alle Facetten der Kulturellen Bildung, um Teilhabe zu ermöglichen und die Lust an Kultur zu wecken. Unser Ziel: "Kultur für alle" und "Kultur von allen".
- Wir werden die Rahmenbedingungen dafür schaffen, dass die Kultureinrichtungen in die digitale Zukunft geführt werden! Ein wichtiger Schritt ist der Ausbau der digitalen Archivierung des kulturellen Erbes.
- Im Bereich der Geschlechtergerechtigkeit gibt es noch viel zu tun! Unser Ziel ist die Parität - sowohl bei der Besetzung von Kommissionen, Jurys und Gremien im Kultur- und Medienbetrieb als auch bei der Vergabe von Förderungen, künstlerischen Aufträgen etc.
- Wir wollen die Akteure von Kunst und Kultur jenseits der "Leuchttürme" verstärkt unterstützen! Dies gilt insbesondere für die soziokulturellen Zentren, die einen wichtigen Beitrag zu Kultureller Bildung und Teilhabe leisten.
Lesen Sie die Kulturpolitischen Leitlinien hier - es gibt sie aber auch gedruckt. Die Broschüre bestellen Sie hier
Programmatische Beschlüsse und Reden zur Kulturpolitik
Kulturpolitische Leitlinien 2017
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Pressemitteilungen
Jährlich wird am 15. November der Tag des inhaftierten Schriftstellers (Writers-in-Prison-Day) begangen. Dieser Tag, der auf eine Initiative des internationalen Schriftstellerverbandes PEN zurückgeht, macht auf die Schicksale zahlreicher Autorinnen und Autoren aufmerksam, die aus politischen Gründen von ihren Regierungen verfolgt und inhaftiert werden. Hunderte Schriftstellerinnen und Schriftsteller weltweit, in Ländern wie China, Ägypten oder der Türkei bezahlen Ihren beherzten Einsatz für die Meinungsfreiheit mit der eigenen Freiheit - und die Tendenz ist steigend.
Der heutige Writers-in-Prison-Day ruft uns ins Gedächtnis, dass die Bedrohung der Meinungsfreiheit ein globales Problem darstellt. Obwohl sie Bestandteil der Charta der Grundrechte der Europäischen Union ist, wird die Meinungs- und Pressefreiheit immer wieder unterdrückt und muss aktiv verteidigt werden. Im Namen des Kulturforums der Sozialdemokratie rufe ich den inhaftierten Frauen und Männern zu, dass wir sie nicht vergessen. Ich möchte ihnen danken für Ihren Mut, mit Ihren Worten gegen Missstände anzugehen und Werte zu verteidigen, für die auch wir stehen.Nobelpreis für Bob Dylan ist konsequente Anerkennung für ein beeindruckendes Lebenswerk
Zur Bekanntgabe des Trägers des Nobelpreises für Literatur erklärt der Vorsitzende des Kulturforums der Sozialdemokratie und stellvertretende SPD-Vorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel:
Im Namen des Kulturforums der Sozialdemokratie gratuliere ich Bob Dylan herzlich zum Nobelpreis für Literatur.
Vielleicht ist die Verleihung des Nobelpreises an den amerikanischen Musiker, Songwriter und Lyriker etwas überraschend. Aber, wer sich jemals den Texten hinter der knarzigen Stimme gewidmet hat, für den ist dieser Nobelpreis eine konsequente Anerkennung für ein einmaliges Schaffen und ein beeindruckendes Lebenswerk.
Ausgehend von der Musik in der Tradition der amerikanischen Folkbewegung hat er die Musik geprägt wie kaum ein Zweiter. Seine Einmaligkeit bekommt Dylans Werk aber durch die poetische Tiefe und auch die politische Kraft seiner Texte. Botschaften, die verlangen, dass man genau hinhört. Nicht immer macht er es seinen Zuhörern leicht. Seine Songs haben ihn zur Stimme einer ganzen Generation gemacht. Insbesondere die Friedensbewegung der 60er ist untrennbar mit seinen Songs verbunden - man denke nur an "Blowin' in the wind". Und seine Botschaften sind heute aktueller denn je.
Das Nobelpreiskomitee hat mit dieser Entscheidung den Mut bewiesen, eine Brücke zwischen Musik und Literatur zu schlagen. Bob Dylan ist daher eine exzellente Wahl.13. Oktober 2016
Am 19. und 20. Oktober 2016 besuchte Thorsten Schäfer-Gümbel die Frankfurter Buchmesse. Im Rahmen eines ausführlichen Messerundgangs und diverser Diskussionsveranstaltungen suchte der Vorsitzende des Kulturforums der Sozialdemokratie das Gespräch mit Autoren, Verlagen und den Organisatoren der Messe und informierte sich über die aktuellen Neuerscheinungen auf dem Buchmarkt.
Neben einem Treffen mit Messedirektor Juergen Boos, dem Austausch mit Autoren wie Nele Neuhaus, Donna Leon & Leon de Winter und der Diskussion mit Fredi Bobic zum Thema "Zum Lesen hat man immer Zeit" waren insbesondere die Gespräche am Vorwärts-Stand mit Hannah Dübgen über ihr neues Buch "Über Land" und mit Can Dündar über seinen Gefängnisreport "Lebenslang für die Wahrheit" eindrückliche Momente.Mit großer Trauer haben wir erfahren, dass Barbara Kisseler am vergangenen Freitag den Kampf gegen ihre schwere Krankheit verloren hat. Mit ihr verliert die deutsche Kulturlandschaft eine leidenschaftliche Kämpferin, die nicht zuletzt mir ihrer enormen Empathie die Kulturpolitik der letzten Jahre entscheidend geprägt hat.
Für sie war es eine selbstverständliche Aufgabe von Kulturinstitutionen, dass sie gesellschaftliche Herausforderungen als ihren Auftrag begreifen. Es bringe eine Gesellschaft nicht weiter, wenn man immer nur Gängiges beziehungsweise Populäres macht, sagte sie noch im März in einem ZEIT-Interview. Ganz in diesem Sinne hat sie gewirkt.
Ausgehend von ihrer Begeisterung für Schauspiel absolvierte die 1949 in Asperden am Niederrhein geborene Kisseler zunächst ein Studium der Theater-, Film- und Fernsehwissenschaft, Germanistik und Pädagogik in Köln. Später leitete sie die Kulturämter von Hilden und Düsseldorf und kam 2003 als Staatssekretärin für Kultur in der Senatsverwaltung für Wissenschaft, Forschung und Kultur nach Berlin; 2006 übernahm sie die Leitung der Senatskanzlei des Landes Berlin. 2011 wurde sie dann als Senatorin für Kultur und Medien in die Hansestadt Hamburg berufen, wo sie bis zuletzt erfolgreich wirkte. Der Kreis hin zu ihrer Theateraffinität schloss sich zudem 2015 mit ihrer Wahl zur Präsidentin des Deutschen Bühnenvereins.
Wir alle schätzten ihre Kompetenz und ihre überaus freundliche, liebenswürdige Art. Wir sind tief traurig und sind in Gedanken bei ihrem Mann und ihrer Familie.Kunst und Kultur für alle!
"Kaum etwas prägt Berlin so sehr wie seine Kultur- und Kunstszene. Hier atmet man freier, nutzt die Chancen für Gewagtes und nie Gesehenes. Hierher kommen die großen KünstlerInnen und Ensembles und hier werden die Kleinen groß. Berlin ist die Stadt der Freiheit, auch in der Kultur!" Michael Müller · Regierender Bürgermeister von Berlin und Spitzenkandidat der Berliner SPD
Berlin - Stadt der Kultur:
Unsere Leitlinie: Kunst und kulturelle Bildung müssen so einfach wie möglich für alle Berlinerinnen und Berliner erlebbar sein. Für uns heißt das: Barrieren abbauen, Räume schaffen, Nutzungskonflikte im Sinne aller lösen. Die Berliner SPD steht seit vielen Jahren für eine Kulturpolitik mit Herz und Verstand.
Den Kulturetat erhöhen wir auch weiterhin, dieses Jahr um 7%, nächstes Jahr um weitere 10%. Denn Kultur bereichert die hier Lebenden und zieht Gäste aus aller Welt in unsere Stadt.
In den städtischen Museen werden wir wieder eine kostenfreie Zeitspanne einführen. Das macht die Museen auch für Menschen mit geringem Einkommen leichter erlebbar.
Berlin als Aushängeschild Deutschlands braucht auch ein stärkeres Engagement des Bundes für die Hauptstadtkulturförderung. Dafür machen wir uns stark.
Berlin hat nicht nur große Opern und Theater. Die freie Szene ist immer wieder Herzschlagader und Impulsgeberin. Bis 2017 investieren wir 12 Millionen Euro in die freie Szene. Die Förderung schafft langfristige Perspektiven und ermöglicht Mindesthonorare und Ausstellungsvergütungen.
Mit unserem Atelierprogramm fördern wir bis 2017 mit rund 3,5 Millionen Euro die Schaffung von Kreativräumen. Denn: In einer wachsenden Stadt werden diese Räume weniger. Um das zu vermeiden, machen wir uns dafür stark, dass landeseigene Grundstücke auch für kulturelle Nutzungskonzepte abgegeben werden.
Unsere Kulturorte ausbauen und renovieren: Das Bauhaus-Archiv wird erweitert. Das Märkische Museum, die Komische und die Deutsche Oper werden (bei laufendem Betrieb!) saniert.
Kultur und Kunst sind die DNA Berlins. Damit Künstlerinnen und Künstler kreativ arbeiten und gut leben können, machen wir Kulturpolitik mit Herz und Verstand.
www.spd.berlinZur angemessenen Vergütung von Urhebern und Anforderungen an die Novelle des Urhebervertragsrechts erklärt der Vorsitzende des Kulturforums der Sozialdemokratie Thorsten Schäfer-Gümbel: "Ziel der SPD muss es weiterhin bleiben, die Situation der Urheber zu verbessern und einen gerechten Interessenausgleich zwischen ihnen und Verwertern zu erreichen. Das Thesenpapier aus der Bundestagsfraktion unterstütze ich daher auch im Namen des Vorstandes des Kulturforums der Sozialdemokratie zu 100 Prozent. Es darf nicht sein, dass in unserer heutigen Zeit, in der Kunst und Kultur, Kreativwirtschaft und Medien von der gesamten Gesellschaft so nachgefragt werden, wie nie zuvor, eine Disparität der Augenhöhe besteht zwischen denen, die Inhalte schaffen, und denen, die mit ihnen Geld verdienen. Eine angemessene Vergütung, die jede Nutzung von Inhalten separat berücksichtigt, das Recht eines Urhebers, zu erfahren, wann und wo sein Werk genutzt wurde, das Rückrufrecht für alle Arten von Verträgen und der Zugang zu fair ausgehandelten Vergütungsregeln müssen in einer Novelle des Urhebervertragsrechts enthalten sein."
Das Thesenpapier des Arbeitskreises Urheberrecht der SPD-Bundestagsfraktion zur Reform des Urhebervertragsrechts finden Sie hier
Der Börsenverein des Deutschen Buchhandels hat heute mitgeteilt, dass Carolin Emcke mit dem diesjährigen Friedenspreis des Deutschen Buchhandels ausgezeichnet wird. Dazu erklärt der Vorsitzende des Kulturforums der Sozialdemokratie und stellv. Parteivorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel:
Die Bekanntgabe der Verleihung des Friedenspreises des Deutschen Buchhandels an Carolin Emcke ist ein europäisches Zeichen an einem Tag, der ein großes Loch in den Zusammenhalt Europas reißt: Großbritannien wird die EU verlassen.
Die Journalistin und Publizistin Carolin Emcke setzt sich in ihrer Arbeit für den gesellschaftlichen Dialog in Europa und der Welt ein und leistet damit einen wichtigen Beitrag zu Frieden und Verständigung. Als Auslandsredakteurin begibt sie sich seit vielen Jahren immer wieder in Kriegs- und Konfliktregionen im Nahen Osten. Dabei richtet sie ihren und unsere Blick sensibel und doch ungeschützt auf Situationen und Probleme, die in der schnelllebigen Medienrealität oft unterzugehen drohen. In der Auseinandersetzung mit Gewalt und Hass entstehen ihre sehr persönlichen Werke, die eine Pforte öffnen hin zu Verständnis und Austausch.
"Das Werk von Caroline Emcke wir somit Vorbild für gesellschaftliches Handeln in einer Zeit ist, in der politische, religiöse und kulturelle Konflikte den Dialog oft nicht mehr zulassen", so die Begründung des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels für die Verleihung des Preises. "Gegen den Hass" ist ein Plädoyer für das eigene Denken und ein Appell an die Vernunft, damit nicht Dogmatismus und Angst unsere Gesellschaft leiten.
Ich gratuliere Carolin Emcke zu diesem Preis und beglückwünsche den Börsenverein des Deutschen Buchhandels für diese kluge Entscheidung, die im Zeichen des sozialdemokratischen Diskurses um Offenheit und Pluralität steht.Sechs Lolas und der goldene Preis als bester deutscher Film: Ich freue mich sehr, dass diese großartige Auszeichnung an das Filmteam von "Der Staat gegen Fritz Bauer" ging! Als Hesse und Sozialdemokrat fühle ich mich natürlich verbunden mit der Geschichte des Generalstaatsanwalt Fritz Bauer, der in Frankfurt am Main den mutigen Kampf um die Aufklärung der NS-Verbrechen führte. Der Film beschreibt ein wichtiges Kapitel unserer Geschichte, das nicht vergessen werden darf. In Zeiten ansteigender rechtspopulistischer Tendenzen setzt der Film von Produzent Thomas Kufus und Regisseur Lars Kraume ein dringendes Zeichen. Die SPD hat den Film schon im letzten Jahr in der Reihe "Cinema Meets Politics" gefördert und wir waren uns schon vor offiziellem Kinostart einig: hier ist Erfolg vorprogrammiert!
Zum heutigen Welttag der Pressefreiheit erklären der Vorsitzende des Kulturforums der Sozialdemokratie und stellvertretende SPD-Vorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel und der Vorsitzende der medien- und netzpolitischen Kommission des SPD-Parteivorstandes Marc Jan Eumann:
Demokratie funktioniert nur mit einer starken Pressefreiheit. Welche Leistung die Recherchen kritischer Journalisten für unsere Gesellschaft erbringen, das haben jüngst die Enthüllungen der "Panama Papers" deutlich gemacht.
Die enorme Bedeutung der freien Presse für das Funktionieren unserer demokratischen Grundordnung gilt es in diesen Zeiten zu verteidigen. "Lügenpresse"-Schreie und Attacken auf Journalisten bei Pegida-Demos zeigen, dass die extreme Rechte in Deutschland diese bedeutende Säule unserer Demokratie in Frage stellt. Die AfD-Forderung nach Abschaffung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks ist ein weiteres Indiz, dass die Rechtspopulisten an unseren Grundrechten rütteln. Die Journalisten, aber auch die Pressefreiheit an sich müssen wir schützen.
Durch den Fall Böhmermann ist der Umgang mit der Meinungs-, Kunst- und Pressefreiheit nicht nur in Deutschland, sondern auch im europäischen Partnerland Türkei ins öffentliche Bewusstsein gerückt. Als Konsequenz aus der Strafanzeige gegen den Satiriker Böhmermann gehört der Paragraf 103 nach dem Willen der SPD sofort abgeschafft. Alarmierender sind die eklatanten grundsätzlichen Zweifel am Umgang der türkischen Regierung mit der Presse. Es ist nicht hinnehmbar, wenn Journalisten die Einreise verweigert wird, Journalisten in der Türkei mit Verfahren überzogen und Redaktionen gestürmt werden. Auch die Entwicklungen in Polen und Ungarn beobachten wir mit großer Sorge. Wir dürfen nicht zulassen, dass mitten in Europa demokratische Werte mit Füßen getreten werden. Es ist gut, dass sich vor allem die sozialdemokratischen Mitglieder der Bundesregierung für die Pressefreiheit stark machen. Deutschland muss hier Vorbild sein. Nicht nur am Tag der Pressefreiheit.Mit Günter Grass verliert die deutsche Sozialdemokratie einen ihrer ganz großen Unterstützer und kritischen Wegbegleiter. Der Literaturnobelpreisträger war jahrzehntelang, seit seiner legendären Freundschaft mit Willy Brandt, ein Ratgeber und Wahlkämpfer, der darauf achtete, dass die SPD ihre demokratische und soziale Seele nicht verliert. Daran hat sich bis zuletzt nichts geändert. Noch Ende Februar veranstaltete er mit jüngeren Autorinnen und Autoren in Lübeck das jährliche Literaturtreffen politischer Gegenwartsautoren, und wir stecken mitten in den Vorbereitungen für die Verleihung des diesjährigen Preises seiner August-Bebel-Stiftung Anfang Mai an Klaus Staeck.
Günter Grass war bis zuletzt künstlerisch tätig und auf Veranstaltungen und in Interviews als politischer Bürger unterwegs. Wir verneigen uns vor ihm.
Unsere Gedanken sind bei seiner Frau und seiner Familie.