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16.04.2018

Michelle Müntefering neue Staatsministerin für Internationale Kulturpolitik

© Jorinde Gersina

Die SPD gewinnt mit Michelle Müntefering als Staatsministerin im Auswärtigen Amt eine weitere wichtige kulturpolitische Akteurin auf Bundesebene. Schon in ihrer ersten Rede zur Amtseinführung am 22. März im Auswärtigen Amt hat sie deutlich gemacht, dass sie diese Aufgabe voller Tatendrang übernimmt, sich gleichwohl der verschiedenen Herausforderungen bewusst ist. In einer von Konflikten und Krisen geprägten Zeit, in der grundlegende Freiheiten von Meinungen und Informationen immer weiter eingeengt werden, komme es umso mehr auf die Rolle der Kultur an. Gerade deshalb will Staatsministerin Michelle Müntefering den Zugang zu Kultur und Bildung weiter verbessern, die Menschen in ihren Möglichkeiten und Perspektiven und dadurch auch den gesellschaftlichen Zusammenhalt stärken.

Unter der Überschrift „Freiheit stärken“ wird sie drei zentrale Botschaften nach vorn stellen unter denen sich die verschiedenen Maßnahmen und Initiativen des Auswärtigen Amtes im Bereich Internationale Kulturpolitik der letzten Jahre und in der Zukunft zusammenfassen lassen: „Kultur leben“, „Begegnung ermöglichen“ und „Bildung eröffnen“. Der von Frank-Walter Steinmeier und Sigmar Gabriel erfolgreich eingeschlagenen Weg - die Internationale Kulturpolitik als festen Bestandteil deutscher Außenpolitik zu verstehen – soll auch unter Außenminister Heiko Maas fortsetzt werden.
Der Koalitionsvertrag gibt dafür einen klaren Auftrag. Wichtige politische, kulturelle und soziale Fragen sind allein auf nationaler Ebene nicht zu lösen. Statt Abschottung brauchen wir mehr Offenheit, statt Rückbesinnung auf das Nationale brauchen wir mehr internationale Kooperation, engagierte Partner und gegenseitiges Verständnis. Das weltweite Netzwerk der deutschen Auslandsvertretungen und der Kultur- und Bildungsinstitute wie bspw. der Goethe-Institute und der Künstlerakademien ist wie gemacht dafür, Freiraum für Diskurs und eine offene Gesellschaft zu schaffen und so außenpolitischen Spielraum und Zugänge im vorpolitischen Raum zu eröffnen.