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12.09.2018

Internet-Giganten müssen kreative Inhalte angemessen bezahlen!

Zur heutigen Abstimmung im EU-Parlament über die Urheberrechtsreform erklärt der stellvertretende SPD-Vorsitzende und Vorsitzende des Kulturforums der Sozialdemokratie Thorsten Schäfer-Gümbel:

Es freut mich, dass das EU-Parlament der Anpassung des Urheberrechts an das digitale Zeitalter zugestimmt hat. Damit wird nach schwieriger Debatte der Weg für ein modernes und zukunftsfähiges Urheberrecht in Europa geebnet und das auch Dank der intensiven Arbeit unserer Genossinnen und Genossen im Parlament. Es war immer das Ziel der SPD die Situation der Urheberinnen und Urheber zu verbessern und einen gerechten Interessenausgleich mit den Verwerterinnen und Verwertern zu erreichen. Angemessene Vergütung statt Ausbeutung und Rechteverlust. Durch die Reform können Internet-Giganten wie Google, YouTube oder Facebook künftig verpflichtet werden, Kulturschaffende zu vergüten, wenn sie deren Werke und Produktionen zum Hochladen anbieten. Gleichermaßen können sie für Verletzungen des Urheberrechts haftbar gemacht werden. Das ist ein großer Schritt in die richtige Richtung. Es geht darum, eine Basis für das Entstehen kreativer Inhalte zu erhalten und die Bekämpfung von illegalen Inhalten zu verbessern. Im Rahmen der Diskussion um §13 haben die Abgeordneten der S&D-Fraktion vergebens für eine Lösung gestritten, die nicht auf das problematische Instrument Uploadfilter setzt. Im nun beginnenden Trilog müssen alle Beteiligten zu sachlicher Debatte zurückfinden und zeigen, dass Verwertung und Vergütung kreativer Inhalte nicht auf Kosten der Meinungsfreiheit erfolgen kann. Hier kann es kein entweder-oder geben.